AfD-Abgeordneter Esser unter Verdacht: Scheinbeschäftigung einer 85-Jährigen
Wieslaw Jähn
Job mit AfD-Politiker: Landtag stoppt Zahlungen für 85-Jährigen - AfD-Abgeordneter Esser unter Verdacht: Scheinbeschäftigung einer 85-Jährigen
Ein Bericht des Spiegel hat Zweifel an der Beschäftigung einer 85-jährigen Frau durch den AfD-Abgeordneten Klaus Esser aufkommen lassen. Das Magazin stellte infrage, ob ihre Tätigkeit tatsächlich ausgeübt wird oder lediglich eine Formalie darstellt. Die Parlamentsverwaltung hat nun Konsequenzen aus den Vorwürfen gezogen.
Laut dem Bericht könnte die Frau, die zugleich die Ehefrau eines weiteren AfD-Mitglieds ist, keinerlei reale Arbeitsleistungen erbracht haben. Esser wies die Vorwürfe zurück und erklärte, sie bereite aus ihrem Homeoffice parlamentarische Anfragen und Anträge vor. Konkrete Angaben zu ihren genauen Aufgaben vor Bekanntwerden der Vorwürfe blieben jedoch aus.
Parlamentspräsident André Kuper hat von Esser eine Aufklärung der Beschäftigungsverhältnisse gefordert. Kuper betonte, dass alle Abgeordneten sorgsam mit Steuergeldern umgehen müssten. Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat inzwischen die Erstattung ihres Gehalts bis zur Klärung des Falls ausgesetzt.
Behörden bestätigten, dass die Bezahlung eines Mitarbeiters ohne tatsächliche Arbeitsleistung gegen die Regeln verstoße. Die Aussetzung bleibt bestehen, während der Fall weiter geprüft wird.
Die Einstellung der Kostenerstattung folgt dem Beschluss des Parlaments, die Beschäftigung zu untersuchen. Esser beharrt darauf, dass die Tätigkeit der Frau legitim sei, doch Belege für ihre Aufgaben liegen nicht vor. Das Ergebnis der Prüfung wird zeigen, ob die Gehaltszahlungen gerechtfertigt waren.
