BfS blockiert geplante Kita-Gebührenerhöhung – Familien warnen vor finanzieller Überlastung
Ariane Rosenow
BfS blockiert geplante Kita-Gebührenerhöhung – Familien warnen vor finanzieller Überlastung
Die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS)-Fraktion lehnt den geplanten pauschalen Gebührenanstieg um 9,49 Prozent für Kitas und Nachmittagsbetreuung entschieden ab. Die Stadtverwaltung will die Erhöhung rentenerhöhung 2025 rückwirkend zum 1. August einführen und begründet dies mit landesweiten Anpassungen der Kindergeldleistungen. Kritiker werfen dem Vorhaben vor, Familien ohne ausreichende Vorwarnung oder Prüfung der Folgen mit unerwarteten finanziellen Belastungen zu konfrontieren.
Die BfS hat nun formell reagiert und einen Antrag eingereicht, um die Gebührenerhöhung von der Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses streichen zu lassen. Die Fraktion wirft der Verwaltung vor, ihre Zusagen nicht eingehalten zu haben – darunter die Auswertung von Einkommensdaten Solinger Familien, um die sozialen Auswirkungen der neuen Gebühren zu bewerten. Ohne diese Analyse sei eine fundierte und transparente Einschätzung unmöglich, betont die BfS.
Die geplante Erhöhung soll am 1. Dezember im Jugendhilfeausschuss beraten werden, gefolgt von einer Prüfung im Finanzausschuss am 11. Dezember und einer finalen Abstimmung im Stadtrat am 18. Dezember. BfS-Fraktionsvorsitzender Jan Michael Lange kritisierte eine aktuelle Stellungnahme von Dagmar Becker (Bündnis 90/Die Grünen) als „alarmierendes Signal“ für die Solinger Bürgerinnen und Bürger. Die Fraktion warnt zudem, dass die Rückwirkung der Erhöhung viele Familien unvorbereitet treffen und sie vor unerwartete finanzielle urlaub Herausforderungen stellen werde. Neben der Streichung des Tagesordnungspunkts fordert die BfS eine Verschiebung der Entscheidung, bis die versprochene Datengrundlage vorliegt. Ohne klare Belege, wie sich die Gebührenstruktur auf die Haushalte auswirkt, wäre jede Beschlussfassung verfrüht und ungerecht, argumentiert die Fraktion.
Obwohl die Gebührenerhöhung für Anfang Dezember auf der Agenda steht, könnte der Widerstand der BfS zu Verzögerungen oder Änderungen des Vorhabens führen. Sollte die Stadtverwaltung die Bedenken hinsichtlich Transparenz und Datenauswertung nicht ausräumen, müssen Solinger Familien ab August 2025 mit höheren Kosten rechnen. Die endgültige Entscheidung hängt von den anstehenden Ausschussberatungen und der Abstimmung im Stadtrat ab.
