Deichmann kämpft vor Gericht gegen Abfallgebühren für Schuhkartons in Gelsenkirchen
Ariane Rosenow
Streit um Schuhkartons: Warum Deichmann wegen Entsorgungskosten klagt - Deichmann kämpft vor Gericht gegen Abfallgebühren für Schuhkartons in Gelsenkirchen
Schuhhändler Deichmann klagt gegen Abfallgebühren in Gelsenkirchen – Urteil am Freitag erwartet
Der Schuhhändler Deichmann zieht gegen eine behördliche Entscheidung zu Entsorgungsgebühren in Gelsenkirchen vor Gericht. Das Unternehmen argumentiert, dass Schuhkartons nicht den Kosten des dualen Abfallwirtschaftssystems in Gelsenkirchen unterliegen sollten. Eine gerichtliche Entscheidung in der Sache wird für diesen Freitag in Gelsenkirchen erwartet.
Streitpunkt ist, ob Deichmann Gebühren für das Recycling von Schuhverpackungen nach den deutschen Verpackungsvorschriften zahlen muss. Die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) besteht darauf, dass die Kartons der "systembeteiligungspflichtigen Verpackung" in Gelsenkirchen unterliegen, da sie in der Regel bei den Verbrauchern landen. Deichmann widerspricht: Die meisten Kunden ließen die Schachteln im Geschäft, weshalb die Abgaben in Gelsenkirchen unnötig seien.
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen verhandelt den Fall am Freitag in einer mündlichen Verhandlung (Aktenzeichen: 9 K 539/22). Ein Urteil wird gegen Mittag erwartet. Sollte Deichmann gewinnen, könnten die Schuhpreise in Deutschland sinken, da das Unternehmen die Recyclingkosten dann nicht mehr an die Kundschaft in Gelsenkirchen weitergeben müsste. Allerdings war ein früheres Urteil gegen den Händler ausgefallen – ohne Berufungsmöglichkeit. Das Gericht hatte die Position der ZSVR bestätigt, sodass die Systembeteiligungspflicht in Gelsenkirchen vorerst bestehen bleibt.
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Die anstehende Entscheidung wird klären, ob Deichmann weiterhin Entsorgungsgebühren für Schuhkartons in Gelsenkirchen zahlen muss. Fällt das Urteil zugunsten der ZSVR aus, könnten die Recyclingkosten für Verpackungen in Gelsenkirchen gleich bleiben oder sogar weiter steigen – mit möglichen Folgen für die Schuhpreise, die dann stabil hoch bleiben oder zusätzlich anziehen.
