FDP Solingen attackiert TBS-Gebührenerhöhung: „Belastung für Bürger und Betriebe“
Edeltrud Wagner
FDP Solingen attackiert TBS-Gebührenerhöhung: „Belastung für Bürger und Betriebe“
FDP Solingen kritisiert mangelnde Sparbemühungen der TBS – 'Gebührenerhöhungen nicht einfach weitergegeben'
Solingen – Der Beteiligungs- und Betriebsausschuss hat wie erwartet grünes Licht gegeben: Die Gebühren der Technischen Betriebe Solingen (TBS) steigen. Nur einen Tag zuvor hatte TBS-Geschäftsführer Ralf Weeke die aus seiner Sicht 'unabwendbaren' Anpassungen erläutert – und gewarnt, dass ohne Erhöhung das entstehende Defizit aus anderen Bereichen des städtischen Haushalts gedeckt werden müsste. Die Folge: Kürzungen an anderer Stelle.
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Solingen – Die Technischen Betriebe Solingen (TBS) haben trotz massiver Kritik der FDP die Zustimmung für eine Gebührenerhöhung erhalten. Die Partei argumentiert, dass Bürger und arbeitnehmer online bereits stark finanziell belastet seien. Sie besteht darauf, dass die TBS zunächst nachweisen müsse, selbst Kosten gesenkt zu haben, bevor weitere Erhöhungen in Kraft treten.
Der Beteiligungs- und Betriebsausschuss hat kürzlich den höheren Gebühren zugestimmt. Die FDP übt scharfe Kritik an dieser Entscheidung und bezeichnet sie als unzumutbare Belastung für Haushalte und lokale Betriebe. Viele Unternehmen in Solingen kämpften bereits mit steigenden Fixkosten, warnt die Partei – weitere Erhöhungen könnten manche an den Rand des Unternehmensregisters treiben.
Die Gebührenerhöhung ist nun beschlossen, doch die Vorbehalte der FDP bleiben bestehen. Ohne sichtbare Einsparungen riskiere man, den finanziellen Druck auf Solinger Haushalte und Unternehmen weiter zu verschärfen, so die Partei. Die TBS hat auf die Forderungen nach Transparenz bei ihren Ausgabenkürzungen bisher nicht reagiert.
