Ganztagsschulen: Immer mehr Kommunen ziehen wegen der Kosten vor Gericht
Uta Patberg
Gemeinden klagen über Kosten für Ganztagsbetreuung - Ganztagsschulen: Immer mehr Kommunen ziehen wegen der Kosten vor Gericht
Ganztagsschule: Kommunen klagen über steigende Kosten
Ganztagsschule: Kommunen klagen über steigende Kosten
Ganztagsschule: Kommunen klagen über steigende Kosten
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- Dezember 2025, 12:16 Uhr
Städte in ganz Deutschland gehen rechtlich gegen die Finanzierung der Ganztagsschule an Grundschulen vor. Hamburg und München haben bereits Klage gegen den Bund eingereicht, nun ziehen weitere Kommunen in Nordrhein-Westfalen (NRW) nach. Streitpunkt ist die Frage, wer die Kosten für den neuen Rechtsanspruch auf verlängerte Kinderbetreuung tragen soll – während die Gemeinden mit steigenden Ausgaben und unklaren Zuständigkeiten kämpfen.
Die finanzielle Belastung treibt mehrere NRW-Städte dazu, vor Gericht Klarheit zu suchen. Düsseldorf, Krefeld und Hamm haben angekündigt, Feststellungsklagen einzureichen, um rechtliche Sicherheit darüber zu erlangen, ob das Land seinen finanziellen Beitrag erhöhen muss. Fünf weitere Kommunen – Aachen, Bochum, Bielefeld, Düren und Dormagen – haben ebenfalls Klagen im Namen von Städten der gesamten Region eingereicht.
Die juristischen Auseinandersetzungen zeigen den wachsenden Druck auf die Kommunen, die Ganztagsschule ohne ausreichende Unterstützung zu finanzieren. Sollten die Gerichte zugunsten der Städte entscheiden, könnten Land oder Bund gezwungen sein, zusätzliche Mittel bereitzustellen. Bis dahin bleiben die Kommunen mit finanzieller Unsicherheit konfrontiert, während sie versuchen, den steigenden Bedarf an Betreuungsplätzen zu decken.
