Historischer Cum-Ex-Prozess in Siegburg: Drei Banker wegen 280-Millionen-Betrugs angeklagt
Ariane Rosenow
Historischer Cum-Ex-Prozess in Siegburg: Drei Banker wegen 280-Millionen-Betrugs angeklagt
Großer Cum-Ex-Steuerbetrugsprozess beginnt vor dem Bonner Landgericht in Siegburg
Vor dem Siegburger Zweig des Bonner Landgerichts hat ein großer Prozess um mutmaßlichen Cum-Ex-Steuerbetrug begonnen. Drei ehemaligen Bankern wird vorgeworfen, durch betrügerische Aktiengeschäfte Steuerschäden in Höhe von rund 280 Millionen Euro verursacht zu haben. Im Mittelpunkt stehen Vorwürfe, die Angeklagten hätten durch manipulierte Transaktionen Steuererstattungen erschlichen, die nie gezahlt worden waren.
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Die Anklage richtet sich vor allem gegen zwei ehemalige Mitarbeiter der Hamburger Privatbank M.M. Warburg. Ein dritter Angeklagter soll die Machenschaften unterstützt haben. Die Staatsanwaltschaft wirft der Gruppe vor, durch Cum-Ex-Geschäfte Gesetzeslücken ausgenutzt zu haben, um sich unrechtmäßig staatliche Steuerrückerstattungen zu erschleichen.
Die Verhandlungen sollen mindestens 53 Verhandlungstage umfassen und sind bis Mitte Dezember angesetzt. Der Prozess findet im neu errichteten Siegburger Gerichtsgebäude statt, das erst im vergangenen Jahr nach einem 50-Millionen-Euro-Bauprojekt eröffnet wurde.
Der aktuelle Fall reiht sich in frühere Ermittlungen ein, darunter das eingestellte Verfahren gegen Manager der Frankfurter Maple Bank. Medienberichten zufolge stehen bundesweit über 1.700 Personen im Verdacht, in ähnliche Cum-Ex-Deals verwickelt zu sein. Bis Jahresende könnten in zusammenhängenden Fällen bis zu sieben weitere Anklageschriften eingereicht werden.
Der Siegburger Prozess markiert einen weiteren Schritt in Deutschlands anhaltender Aufarbeitung des Cum-Ex-Steuerbetrugs. Bei einer Verurteilung drohen den Angeklagten empfindliche Strafen für ihre mutmaßliche Beteiligung an dem 280-Millionen-Euro-Betrug. In den kommenden Monaten werden weitere juristische Schritte in vergleichbaren Fällen erwartet.
