"Kommunen am Limit": Städte und Gemeinden kämpfen um ihre finanzielle Zukunft
Uta Patberg
"Kommunen am Limit": Städte und Gemeinden kämpfen um ihre finanzielle Zukunft
Städte, Landkreise und Gemeinden in ganz Deutschland bereiten sich auf einen großen Aktionstag am 22. Juni vor. Unter dem Motto „Kommunen am Limit“ soll auf ihre dramatische finanzielle Notlage aufmerksam gemacht werden. Der Städtetag Nordrhein-Westfalen hat seine Unterstützung für die Kampagne angekündigt.
Erst kürzlich fand in Oberhausen die Hauptversammlung des Verbandes unter dem Leitmotiv „Handlungsfähige Städte jetzt! Für ein starkes NRW“ statt. Rund 500 Delegierte und Gäste nahmen teil – es war die größte Zusammenkunft der „kommunalen Familie“ in der Region.
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Im Rahmen der Veranstaltung wurde Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen zum neuen Präsidenten des Städtetags gewählt. In seiner ersten Rede forderte er das Land auf, entschlossen gegen die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen vorzugehen. Ohne Gegenmaßnahmen werde die Neuverschuldung weiter steigen, warnte er. Gleichzeitig rief er zu ähnlichen Schritten auf Bundesebene auf.
Der Städtetag beteiligt sich nun an der bundesweiten Kampagne „Kommunen am Limit“, die finanzpolitische Reformen anstrebt, um die Zukunft der lokalen Behörden zu sichern. Der Aktionstag am 22. Juni wird ein zentraler Höhepunkt dieser Initiative sein.
