Neuer Arnsberger Stadtrat startet mit klaren Zielen für Infrastruktur und Wohnungsbau
Edeltrud Wagner
Neuer Arnsberger Stadtrat startet mit klaren Zielen für Infrastruktur und Wohnungsbau
Der neu gewählte Stadtrat von Arnsberg hat am Donnerstag, dem 6. November 2023, offiziell seine Arbeit aufgenommen. In den nächsten fünf Jahren werden die 46 Mitglieder zentrale Weichenstellungen für die Zukunft der Stadt vornehmen – von der Infrastruktur über den Wohnungsbau bis hin zur demokratischen Teilhabe.
In der ersten Sitzung wurden die Ämter und Ausschüsse des Rates besetzt. Peter Blume (CDU) wurde als erster stellvertretender Bürgermeister wiedergewählt, während Margit Hieronymus (SPD) das Amt der zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin übernahm. Zudem wurde eine neue Position geschaffen: ein technischer Beigeordneter für die Stadt.
Der Rat bildete Pflicht- und Fachausschüsse, darunter den Haupt- und Finanzausschuss, den Prüfungsausschuss sowie den Jugendhilfeausschuss. Mitglieder wurden den Bezirksausschüssen zugewiesen, und der Seniorenbeirat Arnsberg wurde neu einberufen. Darüber hinaus fasste der Rat Beschlüsse zur Geschäftsordnung, zur Verfahrenregelung und zur Zuständigkeitsverteilung.
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Arnsberg entschied sich zudem für die "Opt-out"-Regelung bei der elektronischen Zahlungskarte – eine Maßnahme, die Auswirkungen darauf haben wird, wie Bürgerinnen und Bürger künftig öffentliche Leistungen in Anspruch nehmen. Bürgermeister Ralf Paul Bittner nannte drei zentrale Schwerpunkte für die Legislaturperiode: die Sanierung der alternden Infrastruktur, die Sicherung bezahlbaren Wohnraums und die Stärkung der demokratischen Teilhabe.
Die politische Zusammensetzung des Rates umfasst sechs Fraktionen: CDU und SPD stellen jeweils 16 Sitze, die AfD sechs, Bündnis 90/Die Grünen vier, meine LiebLinks zwei und FDP/SBL zwei.
Mit der nun abgeschlossenen Strukturierung wird sich der Rat auf die drängenden Herausforderungen der Stadt konzentrieren. Entscheidungen zu Infrastruktur, Wohnungsbau und demokratischen Initiativen werden die Entwicklung Arnsbergs in den kommenden Jahren prägen. Die nächsten Schritte umfassen die Umsetzung der beschlossenen Regelungen sowie die Bewältigung der vom Bürgermeister aufgezeigten Aufgaben.
