15 December 2025, 02:31

Solingen schafft Mindestpreise für Mietwagen ab – Grüne fordern Reformen

Eine Stadtansicht mit Fahrzeugen auf der Straße, Gebäuden, Bäumen, Polen mit Schildern und Text auf den Schildern, einem Zug im Hintergrund und einem Geländer rechts unten.

Solingen schafft Mindestpreise für Mietwagen ab – Grüne fordern Reformen

Mindestpreisregelung für Mietwagen aufgehoben – Grüne fordern breite politische Debatte

Solingen – In der Klingenstadt hat Bürgermeister Daniel Flemm (CDU) die erst Mitte November eingeführte allgemeine Mindestpreisregelung für den Mietwagenverkehr wieder abgeschafft. Die Maßnahme hatte zu höheren Preisen für Fahrten über Anbieter wie Uber geführt und war von den Grünen scharf kritisiert worden. Die Stadtratsfraktion begrüßt die Kehrtwende, bedauert aber, dass die Regelung überhaupt erlassen wurde.

4. Dezember 2025, 23:36 Uhr

Solingens Bürgermeister Daniel Flemm (CDU) hat die städtische Mindestpreisvorgabe für Mietwagen abgeschafft. Damit wird eine Regelung rückgängig gemacht, die erst Mitte November in Kraft trat und die Tarife für Dienstleister wie Uber in die Höhe trieb. Lokale Politiker haben sich nun zu dem Schritt geäußert – mit gemischten Reaktionen seitens der Grünen.

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Die inzwischen aufgehobene Vorschrift hatte einen Mindestpreis für Fahrten über Vermittlungsplattformen festgesetzt, was zu höheren Kosten für die Kunden führte. Kritiker monierten, die Maßnahme gehe an den eigentlichen Problemen des Verkehrssektors vorbei und belaste stattdessen die Verbraucher zusätzlich finanziell.

Mit der Streichung der Mindesttarifregelung können Fahrgäste in Solingen nun wieder mit stabileren Preisen für Vermittlungsdienste rechnen. Die Grünen kündigten an, weiterhin auf umfassendere Reformen im Bereich zu drängen. Dazu zählen ihrer Ansicht nach transparente Preissysteme, stärkere Arbeitsrechte für Fahrer sowie eine bessere Verzahnung von Taxis und öffentlichem Nahverkehr.