Solingens Bürgermeister hebt umstrittene Mietwagen-Regelung nach Bürgerprotesten auf
Uta Patberg
Solingens Bürgermeister hebt umstrittene Mietwagen-Regelung nach Bürgerprotesten auf
Stadt Klingen zeigt Bürgernähe: Bürgermeister Daniel Flemm hebt umstrittene Mietwagen-Beratung auf
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Teaser: Neuer CDU-Bürgermeister Daniel Flemm löst zentrales Wahlversprechen ein – politischer Prozess für faire Bedingungen im Verkehrssektor eingeleitet Solingen – Kaum wenige Wochen im Amt, demonstriert Solingens neu gewählter CDU-Bürgermeister Daniel Flemm erneut Entschlossenheit und Bürgernähe: Die seit Anfang November geltende Allgemeinverfügung zu Mindestpreisen im Mietwagengewerbe wird aufgehoben. Flemm traf diese Entscheidung nach intensiven Mietwagen-Beratungen mit
Veröffentlichungsdatum: 4. Dezember 2025, 15:27 Uhr
Schlagwörter: Politik und Gesetzgebung, Innenpolitik, Allgemeine Nachrichten
Artikeltext: Solingens neu gewählter CDU-Bürgermeister Daniel Flemm hat eine umstrittene Regelung abgeschafft, die Mindestpreise für Fahrten mit Vermittlungsdiensten wie Uber oder Free Now festlegte. Der Schritt erfüllt eines seiner zentralen Wahlversprechen und folgt massiver Kritik von Bürgern und Unternehmen. Flemm bezeichnete die Entscheidung als „wichtigen Schritt hin zu mehr Responsivität gegenüber den Anliegen der Bevölkerung“.
Die Verordnung war ursprünglich nach bundesweiten Taxi-Protesten eingeführt worden, bei denen Fahrer argumentierten, dass Vermittlungsdienste für Mietwagen einen unfairen Wettbewerbsvorteil hätten. Die Taxibranche beklagte, die Regeln würden ungleiche Marktbedingungen schaffen – was zu Demonstrationen in ganz Deutschland führte.
Mit der Aufhebung entfällt nun die Mindestpreisregelung für Vermittlungsdienste in Solingen. Parallel läuft ein strukturierter politischer Prozess, um faire Verkehrsbedingungen für alle Anbieter zu erarbeiten. Das weitere Vorgehen hängt von weiteren Beratungen im Stadtrat sowie möglichen Reformen auf Landesebene ab.
