SPD startet Angriff auf Ministerin Scharrenbach mit toxischem Arbeitsklima-Vorwurf
Ariane Rosenow
SPD startet Angriff auf Ministerin Scharrenbach mit toxischem Arbeitsklima-Vorwurf
Die nordrhein-westfälische SPD treibt eine parlamentarische Untersuchungskommission gegen Ministerin Ina Scharrenbach voran. Die Partei wirft ihr vor, durch ihre Führungsweise ein toxisches Arbeitsklima geschaffen zu haben. Anonyme Beamte beschreiben ihr Verhalten gar als „gesundheitsschädigend“.
Da die SPD im Landtag 56 der 195 Sitze hält, verfügt sie über ausreichend Unterstützung, um den Ausschuss einzurichten. Im Visier stehen jedoch nicht nur Scharrenbach, sondern auch Ministerpräsident Hendrik Wüst und dessen engster Mitarbeiter, Nathanael Liminski. Die Sozialdemokraten hoffen, Wüsts Image als harmonischer Regierungschef vor der nächsten Landtagswahl infrage zu stellen.
Scharrenbach räumte ein, im Arbeitsalltag „zu wenig Wertschätzung“ gezeigt zu haben, bestritt jedoch jede Absicht, Schaden anzurichten. Unterdessen warf ihr Oliver Heidinger, Präsident des Landesamts IT.NRW, vor, ihn öffentlich gedemütigt zu haben.
Die oppositionellen Freien Demokraten (FDP) zweifeln indes an der Notwendigkeit des Untersuchungsausschusses. Vertreter von CDU und Grünen kritisierten den SPD-Vorstoß als „Wahlkampfmanöver“. Die SPD-Abgeordnete Ina Blumenthal äußerte die Erwartung, dass die Zeugenbefragungen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden könnten – vorausgesetzt, CDU und Grüne zeigen sich kooperativ.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Sollte die Kommission eingerichtet werden, könnte sie die politische Landschaft des Landes nachhaltig verändern. Im Mittelpunkt steht Scharrenbachs Amtsführung, doch die Ergebnisse dürften auch die öffentliche Wahrnehmung vor der Wahl prägen. Der SPD-Vorstoß zielt letztlich darauf ab, sich im anstehenden Wahlkampf einen strategischen Vorteil zu verschaffen.
