Staatsanwalt rügt Ermittler: Fehlverhalten bei Graffiti-Razzien in Menden
Edeltrud Wagner
Interne Kritik an der Staatsanwaltschaft im Menden-Fall - Staatsanwalt rügt Ermittler: Fehlverhalten bei Graffiti-Razzien in Menden
Ein Staatsanwalt in Hamm hat einen Ermittler in Arnsberg wegen des Vorgehens in einem Graffiti-Fall in Menden kritisiert. Die Prüfung erfolgte nach Beschwerden über Durchsuchungen und die Beschlagnahmung von Gegenständen bei zwei jungen Menschen. Nun stellen Beamte infrage, ob von Anfang an die korrekten Verfahren eingehalten wurden.
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Der Fall begann, als die Polizei die Wohnungen eines jungen Mannes und einer Frau in Menden durchsuchte. Beamte beschlagnahmten dabei unter anderem einen Laptop, Sprühdosen, zwei USB-Sticks und ein Notizbuch. Die Frau focht die Durchsuchung später gerichtlich an – und gewann.
Ein Staatsanwalt hatte bereits im vergangenen Sommer die Rückgabe der USB-Sticks und des Notizbuchs angeordnet. Doch die Polizei gab sie erst kürzlich zurück. Auch der Anwalt des jungen Mannes erreichte, dass die Beschlagnahmung des Eigentums seines Mandanten aufgehoben wurde, obwohl Laptop und Sprühdosen weiterhin in Polizeigewahrsam bleiben.
Die Generalstaatsanwaltschaft in Hamm untersuchte den Fall nach aufkommenden Bedenken. In ihrem Bericht fand sie keinen dringenden Anlass für sofortiges Handeln. Stattdessen wurde festgehalten, dass der zuständige Staatsanwalt die Akten zunächst gründlich hätte prüfen müssen, bevor er weiter vorging.
Die Kritik wirft Fragen zur Führung der Ermittlungen auf. Zwar wurden einige beschlagnahmte Gegenstände zurückgegeben, andere befinden sich jedoch weiterhin im Besitz der Polizei. Bisher gibt es keine Hinweise auf öffentliche Reaktionen auf die Durchsuchungen oder eine umfassendere Überprüfung der Staatsanwaltschaft, seit der Fall bekannt wurde.
