Erster Antiziganismus-Beauftragter will Diskriminierung von Sinti und Roma bekämpfen
Ariane Rosenow
Erster Antiziganismus-Beauftragter will Diskriminierung von Sinti und Roma bekämpfen
Michael Brand hat das Amt des ersten ständigen Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus übernommen. Seine Ernennung erfolgt vor dem Hintergrund wachsender öffentlicher Besorgnis über Diskriminierung gegen Sinti und Roma. Im vergangenen Jahr stiegen die beim MIA-Meldestelle in Berlin registrierten Vorfälle von Antiziganismus um 30 Prozent an – ein alarmierender Trend.
Brand, der zugleich Parlamentarischer Staatssekretär im Familien- und Bildungsministerium ist, will strukturelle Probleme angehen und die Lebensbedingungen der betroffenen Gruppen verbessern.
Die Entscheidung, die Position des Beauftragten dauerhaft einzurichten, folgte breiten Forderungen nach mehr Engagement. Brand wies Vorwürfe zurück, das Ernennungsverfahren habe sich verzögert, und betonte, es sei nach den üblichen Abläufen erfolgt. Zu seinen Schwerpunkten gehören die stärkere Sichtbarmachung von Diskriminierungsfällen sowie eine bessere Unterstützung für Opfer.
Ein zentrales Anliegen ist die Bildungspolitik. Derzeit erwerben nur 15 Prozent der Sinti- und Roma-Schülerinnen und -Schüler die allgemeine Hochschulreife, während es im Bundesdurchschnitt 40 Prozent sind. Die Bund-Länder-Kommission gegen Antiziganismus arbeitet bereits daran, diese Lücke durch besseren Zugang zu Schulen und Ausbildungsplätzen zu schließen.
Brand plant zudem, eine Kabinettsentscheidung für eine unabhängige Untersuchung zu Diskriminierung und Gewalt gegen Sinti und Roma nach 1945 voranzutreiben. Er stellte klar, dass die umstrittenen Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz im vergangenen Herbst über das "Stadtbild" nicht gegen diese Gemeinschaften gerichtet gewesen seien. Darüber hinaus unterstützt er Schulungsprogramme für die Polizei, um Fehlverhalten zu bekämpfen und die Zusammenarbeit zu fördern.
Der jüngste Bericht der MIA-Meldestelle vom 17. April 2024 dokumentiert Diskriminierungsfälle gegen geflüchtete Roma aus der Ukraine. Brand will solche Daten nutzen, um die Interessenvertretung zu stärken und für besseren rechtlichen und sozialen Schutz zu sorgen.
Als Beauftragter wird Brand Hassvorfälle überwachen, sich für politische Reformen einsetzen und Bildungsmöglichkeiten verbessern. Die dauerhafte Einrichtung des Amtes unterstreicht das langfristige Bekenntnis zum Kampf gegen Antiziganismus. Angesichts steigender Diskriminierungsmeldungen wird sich seine Arbeit auf konkrete Maßnahmen zur Unterstützung der Sinti- und Roma-Gemeinden in ganz Deutschland konzentrieren.
